Klima-Allianz Deutschland

Klima- und Energiepolitik

Abschalten allein genügt nicht. Wer aussteigt, muss auch richtig einsteigen!

Ein Jahr nach den Bundestagsbeschlüssen zum Energiewende-Gesetzpaket vom 30.6.2011 ziehen wir Bilanz: Auf 32 Seiten bietet unser Heft einen Kompass und umfassenden Wegweiser durch das Dickicht der verabschiedeten Gesetze, schaut kritisch auf den Stand ihrer Umsetzung und skizziert die notwendigen Schritte für das nächste Jahr.

Auf dieser Grundlage fordern wir für das zweite Jahr nach dem Energiewende-Gesetzespaket…

  • Sicherheit, Verbindlichkeit und Langfristigkeit der weiteren Planungen in einem deutschen Klimaschutzgesetz festzuhalten;
  • die Energiewende als partizipativer Prozess zu gestalten, der alle gesellschaftlichen Akteure beteiligt und eine transparente Bewertung der Fortschritte ermöglicht;
  • die kurzfristigen Investitionskosten gerade angesichts der mittel- und langfristigen Kosteneinsparungen sozial ausgeglichen zu teilen und dazu die zahlreichen Vergünstigungen für die Industrie abzubauen;
  • den engagierten Einsatz der Bundesregierung für ein CO2-Reduktionsziel von 30 Prozent bis 2020 auf europäischer Ebene.

Im Einzelnen bedeutet dies:

  • Strom, Netze und Erneuerbare Energien: Um den Ausbau der Erneuerbaren fortzuschreiben, braucht es weiterhin ein starkes Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und den von den Erneuerbaren her gedachten Umbau der Stromnetzes und des ergänzenden Kraftwerksparks. Neue Kohlekraftwerke sind für die künftige Stromversorgung nicht nötig, nicht sinnvoll und klimapolitisch nicht tragfähig.
  • Verkehr: Deutschland braucht ein verbindliches Klimaschutzziel für den Verkehrssektor, eine verbesserte Finanzierung des Öffentlichen Verkehrs, ambitionierte CO2-Obergrenzen für PKW und LKW sowie eine ökologisch ausgerichtete Dienstwagenbesteuerung. Subventionen für den besonders klimaschädlichen Luftverkehr müssen gestrichen werden.
  • Energieeffizienz und Gebäudesanierung: Die Bundesregierung muss ihren Bekenntnissen zu Sanierungen jährliche Einsparziele folgen lassen und Rahmenbedingungen für die Gebäudesanierung schaffen, die Investoren Planungssicherheit bringen und Wohnraum dauerhaft für alle sozialen Gruppen bezahlbar machen.

Die Energiewendebilanz zum Download. Oder als Heft bestellbar per Mail oder Kontaktformular.

 

Ein Kommentar

  1. Ich bitte um Zusendung von 10 Expl. Ihrer Broschüre („Aussteigen allein reicht nicht..“) für die Arbeit unseres AK Umwelt in der EKvW, Kreis Unna.
    U. Knies

Schreibe einen Kommentar

Pflichtfelder sind mit * markiert.