“Mit dem Vorschlag, die Kfz-Steuer ausgerechnet für große Autos zu senken, geben sich die Minister Steinbrück und Tiefensee der Lächerlichkeit preis. Offenbar besteht diese Bundes-regierung überwiegend aus Autoministern mit besonderer Vorliebe für Spritschlucker” erklärt Jürgen Maier für den Sprecherrat der Klima-Allianz. Nach dem unwürdigen Eiertanz um CO2-Grenzwerte und ökologisch blinde »Abwrackprämien« folge nun ein weiterer Versuch, die überholte Modellpallette der Spritschlucker zu subventionieren, für die deutsche Autokonzerne längst berüchtigt sind.
“Immer mehr offenbart sich die Verkehrspolitik der Bundesregierung als komplettes Klima-Fiasko: kein Geld für den öffentlichen Nahverkehr im Konjunkturprogramm, sinnlose Straßen-Ausbauprogramme, kein Konzept für eine zukunftsfähige Bahn, und immer peinlicher werdende Subventions- und Steuererleichterungsprogramme für die Automodelle von vorgestern”, so Jürgen Maier weiter.
Langfristig vernichte diese Politik Arbeitsplätze in der deutschen Automobilindustrie und bei ihren Zulieferern, denn so ließen sich keine Chancen in zukunftsfähigen Marktsegmenten nutzen. Die bankrotte amerikanische Autoindustrie zeige das in aller Deutlichkeit. Japanische und französische Hersteller hingegen seien die lachenden Dritten der grotesken Berliner Autopolitik.
“Das verkehrspolitische Versagen der Koalition ist aber auch ein Versagen der IG Metall, die es offenbar vorzieht, in dieser Debatte unsichtbar zu bleiben”, kritisiert Jürgen Maier.
